§ 1 Geltungsbereich Für die Geschäftsbeziehung zwischen JAMAVA Direkt Vertrieb und dem Besteller/Vertragspartner – auch für alle zukünftigen Geschäfte- gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbeziehungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt JAMAVA Direkt Vertrieb nicht an, es sei denn, JAMAVA Direkt Vertrieb hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
§ 2 Vertragsschluss und Rücktritt 1. JAMAVA Direkt Vertrieb verpflichtet sich, die Bestellung des Kunden zu den Bedingungen der Website anzunehmen. Bei Schreib-, Druck-, Rechen- und graphischen Darstellungsfehlern auf der Website ist JAMAVA Direkt Vertriebzum Rücktritt berechtigt.
Alternativ:
1. Mündliche Auskünfte und Zusagen von JAMAVA Direkt Vertrieb, Prospekte und Werbeaussagen gleich welcher Art, insbesondere Beschreibungen, Abbildungen, Zeichnungen, Muster, Qualitäts-, Beschaffenheits-, Zusammensetzungs-, Leistungs-, Verbrauchs- und Verwendbarkeitsangaben sowie Maße und Gewichte der Vertragswaren sind freibleibend, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind. Sie stellen keine Zusicherung oder Garantiezusage, welcher Art auch immer, dar.
2. Die Abbildung der Produkte im Online Shop kann von ihrem tatsächlichen Aussehen (Farbe, Größe etc.) abweichen. Die Abbildungen im Online Shop sind daher unverbindlich.
3. Der Vertrag zwischen JAMAVA Direkt Vertrieb und dem Kunden kommt mit der Annahme der Bestellung seitens JAMAVA Direkt Vertriebdurch schriftliche Auftragsbestätigung per elektronischer Nachricht zustande.
4. Falls der Lieferant von JAMAVA Direkt Vertrieb trotz vertraglicher Verpflichtungen JAMAVA Direkt Vertrieb nicht mit der bestellten Ware beliefert, ist JAMAVA Direkt Vertrieb ebenfalls zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Besteller unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Der bereits bezahlte Kaufpreis wird dem Besteller unverzüglich erstattet.
5. Der Besteller kann seinerseits schriftlich (auch per E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware innerhalb von zwei Wochen den Vertrag widerrufen. Sofern der Bestellwert mehr als 40,00 Euro (78,23 DM) beträgt, übernimmt JAMAVA Direkt Vertrieb die Kosten der Rücksendung.
6. Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Audio- oder Videoaufzeichnungen (z.B. CDs, Videokassetten, DVDs ) oder Software, die vom Besteller entsiegelt worden ist, ferner nicht bei Leistungen, die online (z.B. Software zum Download) übermittelt worden sind.
7. Darüber hinaus gilt unsere Rücknahmegarantie.
§ 3 Lieferung 1. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Vertragspartner angegebene Lieferadresse. Die Gefahr geht auf den Besteller über, sobald die Lieferung von JAMAVA Direkt Vertrieb oder einem von dieser Beauftragten an den Versender übergeben worden ist, und zwar auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen. Angaben über Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich schriftlich zugesagt wurde.
2. Bei Lieferverzögerungen auf Grund höherer Gewalt, hoheitlicher Eingriffe, von Naturkatastrophen, Krieg, Aufruhr, Streik in eigenen Betrieben, Zulieferbetrieben oder bei Transporteuren oder auf Grund sonstiger, von JAMAVA Direkt Vertrieb nicht zu vertretender Umstände ist JAMAVA Direkt Vertrieb berechtigt, die Lieferung nach Wegfall des Hinderungsgrundes nachzuholen. Beide Parteien können jedoch von einem geschlossenen Vertrag ganz oder teilweise zurücktreten, wenn eines der vorgenannten Ereignisse zu einer Lieferverzögerung von mehr als drei Monaten über die vereinbarte Frist hinaus führt. Weitergehende Ansprüche der Vertragsparteien sind ausgeschlossen.
3. JAMAVA Direkt Vertriebist zu Teillieferungen berechtigt, sofern dies für den Vertragspartner nicht unzumutbar ist und die Lieferung des Rests der bestellten Ware zu einem späteren Zeitpunkt sichergestellt ist.
§ 4 Fälligkeit und Zahlung, Verzug 1. Die Bezahlung der von JAMAVA Direkt Vertriebgelieferten Waren und Leistungen kann der Vertragspartner entweder mittels Nachnahme, Bankeinzugsverfahren (Lastschriftverfahren) oder per Abbuchung von einer gültigen Kreditkarte vornehmen. Lieferungen in das Ausland bedürfen einer gesonderten Vereinbarung und können nur mittels Nachnahme oder Kreditkarte bezahlt werden. Die Abbuchung erfolgt frühestens zu dem Zeitpunkt, wenn die Ware das Auslieferungslager verlassen hat.
2. Im Falle des Zahlungsverzugs durch den Vertragspartner berechnet JAMAVA Direkt Vertrieb Verzugszinsen in Höhe von 3% über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank; JAMAVA Direkt Vertriebbleibt der Nachweis eines höheren durch den Verzug entstandenen Schadens; dem Vertragspartner der Nachweis eines niedrigeren Verzugsschadens von JAMAVA Direkt Vertrieb vorbehalten.
§ 5 Rückgaberecht 1. JAMAVA Direkt Vertrieb gewährt ein uneingeschränktes 14-tägiges Rückgaberecht ab Eingang der Waren beim Vertragspartner. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder bei nicht paketfähigen Waren die Absendung des Rückgabeverlangens. Eine Begründung der Rückgabe ist nicht erforderlich. Die zurück gegebene Ware muss im Zustand eines bestimmungsgemäßen Gebrauchs und bei Rücksendung nach Möglichkeit in der Originalverpackung verpackt sein.
2. Von der Rückgabe ausgeschlossen sind Waren des täglichen Bedarfs (wie z.B. Lebensmittel und Getränke) sowie Audio- und Videoaufzeichnungen, DVDs und Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Lieferanten versiegelt waren und vom Kunden entsiegelt werden.
3. Bei Beschädigungen an der zurückgesandten Ware behält sich JAMAVA Direkt Vertrieb die Geltendmachung eines Ausgleichs vor, der dem Vertragspartner in Rechnung gestellt wird.
4. Bei der Rücksendung sollten die Artikel und Waren in der Originalverpackung retourniert werden.
§ 6 Gewährleistung und Haftung 1. Im Falle von Mängeln der Vertragswaren oder im Falle des Fehlens zugesicherter Eigenschaften ist JAMAVA Direkt Vertrieb nach seiner Wahl zunächst zur Nachbesserung des fehlerhaften Gegenstandes oder Ersatzlieferung berechtigt. Nach dem zweiten Fehlschlagen oder bei Unmöglichkeit der Nachbesserung oder Ersatzlieferung in angemessener Zeit ist der Vertragspartner berechtigt, Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Wandlung) zu verlangen.
2. Offensichtliche Mängel hat der Vertragspartner unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Lieferung JAMAVA Direkt Vertriebschriftlich mitzuteilen. Andere Mängel sind JAMAVA Direkt Vertrieb unverzüglich nach ihrer Entdeckung, spätestens jedoch innerhalb von sechs Monaten nach Lieferung schriftlich mitzuteilen. Unterlässt der Vertragspartner es, JAMAVA Direkt Vertrieb einen Mangel fristgerecht mitzuteilen, so ist jede Gewährleistung ausgeschlossen.
3. Der Vertragspartner ist vor der Durchführung der Gewährleistung verpflichtet, JAMAVA Direkt Vertriebdie Prüfung des reklamierten Gegenstandes zu gestatten, und zwar nach Wahl von JAMAVA Direkt Vertrieb entweder beim Käufer oder bei JAMAVA Direkt Vertrieb.Verweigert der Vertragspartner die Überprüfung, dann wird JAMAVA Direkt Vertriebvon der Gewährleistung frei. Findet eine Prüfung des reklamierten Gegenstandes bei JAMAVA Direkt Vertrieb statt, so trägt JAMAVA Direkt Vertriebdie Transportkosten, sofern sich die Mangelhaftigkeit des Gegenstandes bestätigt.
4. Die Gewährleistung umfasst nicht die Beseitigung von Fehlern, die durch äußere Einflüsse oder Bedienungsfehler oder einen fehlerhaften Zusammenbau im Fall der Selbstmontage von Waren entstehen.
5. Alle weitergehenden Rechte und Ansprüche des Vertragspartners gegenüber JAMAVA Direkt Vertrieb wegen Mängeln oder Fehlern der Vertragswaren sind ausgeschlossen. Dies gilt auch für den Ersatz mittelbarer Schäden (Folgeschäden, entgangener Gewinn, einschließlich des Ersatzes von solchen Schäden, die nicht an den Vertragswaren selbst, sondern durch ihre Benutzung, ihre Unbrauchbarkeit oder in anderer Weise an anderen Geräten, Sachen oder Personen entstanden sind). Ferner sind ausgeschlossen Ansprüche auf Grund der Verletzung nebenvertraglicher Pflichten, insbesondere Beratungs- und Aufklärungsvorschriften, einschließlich eines Verschuldens bei Vertragsschluss. Das gleiche gilt für Ansprüche aus unerlaubter Handlung.
6. Die vorgenannten Haftungsausschlüsse gelten jedoch nicht, sofern JAMAVA Direkt Vertrieb oder seinen Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Gleiches gilt im Falle einer Schadensersatzpflicht von JAMAVA Direkt Vertrieb nach dem Produkthaftungsgesetz.
§ 7 Aufrechnung, Zurückbehaltung Der Vertragspartner kann nur wegen Gegenforderungen ein Zurückbehaltungsrecht ausüben, die auf demselben Vertragsverhältnis beruhen. Im Falle laufender Geschäftsbeziehung gilt jeder einzelne Auftrag als gesondertes Vertragsverhältnis. Eine Aufrechnung gegen Forderungen von JAMAVA Direkt Vertrieb ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig.
§ 8 Eigentumsvorbehalt 1.Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Besteller bestehenden Ansprüche verbleibt die gelieferte Ware (`Vorbehaltsware`) im Eigentum von JAMAVA Direkt Vertrieb.
2. Der Vertragspartner ist nicht berechtigt, über die Vorbehaltsware zu verfügen. Insbesondere ist er nicht berechtigt, die Vorbehaltsware vor dem Übergang des Eigentums zu verpfänden oder zur Sicherheit zu übereignen oder zu verarbeiten oder umzugestalten. Er darf die Vorbehaltsware nur im Rahmen des ordnungsgemäßen Geschäftsganges weiterveräußern. Für den Fall der Weiterveräußerung tritt der Vertragspartner bereits hiermit alle daraus entstandenen Ansprüche gegen seine Abnehmer in voller Höhe als Sicherheit für die Forderungen von JAMAVA Direkt Vertrieb an JAMAVA Direkt Vertriebab. JAMAVA Direkt Vertrieb nimmt diese Abtretung an. Der Vertragspartner wird einen Zugriff Dritter auf die Vorbehaltsware oder die JAMAVA Direkt Vertriebabgetretenen Forderungen unverzüglich schriftlich anzeigen und Dritte auf die Rechte von JAMAVA Direkt Vertrieb hinweisen.
3. Ist der Vertragspartner mit einer oder mehreren Zahlungen ganz oder teilweise in Verzug, stellt er seine Zahlungen ein oder ist über sein Vermögen die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens beantragt, dann darf der Vertragspartner nicht mehr über Vorbehaltsware verfügen. JAMAVA Direkt Vertrieb ist in einem solchem Fall berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder die Vorbehaltsware zwecks anderweitiger Verwertung zurückzunehmen oder die Befugnis des Vertragspartners zur Einziehung der Forderungen aus der Weiterveräußerung zu widerrufen. JAMAVA Direkt Vertrieb kann dann Auskunft über die Empfänger der Vorbehaltsware verlangen, diesen die Abtretung der Forderungen anzeigen und die Forderungen selbst einziehen.
§ 9 Rechte Dritter JAMAVA Direkt Vertriebwird den Vertragspartner von Ansprüchen Dritter wegen Verletzung eines gewerblichen Schutzrechtes oder Urheberrechts freistellen, sofern der Vertragspartner JAMAVA Direkt Vertrieb von solchen Ansprüchen unverzüglich schriftlich benachrichtigt hat und JAMAVA Direkt Vertrieballe erforderlichen rechtlichen und technischen Abwehrmaßnahmen, insbesondere Änderung oder Austausch gelieferter Ware, ermöglicht hat. Weitergehende Ansprüche des Vertragspartners, gleich aus welchem Rechtsgrund, sind ausgeschlossen.
§ 10 Vertraulichkeit und Datenschutz Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) machen wir darauf aufmerksam, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß § 33 (BDSG) verarbeitet und gespeichert werden. Alle personenbezogenen Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt. Zum Zwecke der Kreditprüfung und Bonitätsüberwachung pflegen wir einen Datenaustausch mit ggf. anderen Unternehmen, die Kreditauskünfte erteilen. Die schutzwürdigen Belange des Vertragspartners werden dabei von JAMAVA Direkt Vertriebberücksichtigt.
§ 11 Anwendbares Recht und Gerichtsstand 1. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
2. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen oder des mit dem Vertragspartner geschlossenen Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein, so berührt dies die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht.
JAMAVA Direkt Vertrieb Geschäftsführer Helmut Pfeiffer Gluckstraße 4b Postfach 2123 48527 Nordhorn
E-Mail: jamava.pfeiffer@t-online.de Tel.: 05921/5136 Fax: 05921/77443 IHK Ident Nr. 00067636 Steuernummer 55/133/00709 Ust.-Id-Nr. DE-242-88-58-50
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